NRW plant Kürzungen für gemeinsamen Unterricht 2024

In den Schulen ist der Bedarf an Schulassistenz für den gemeinsamen Unterricht deutlich gestiegen. Dies liegt unter anderem an der steigenden Zahl der Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf. In NRW nimmt die Zahl seit Jahren immer mehr zu, wovon fast die Hälfte Regelschulen besuchen. Um einen gemeinsamen Unterricht zu ermöglichen, werden sowohl Schulassistenzen als auch gewisse Räumlichkeiten benötigt. Der Haushaltsentwurf NRWs für das Jahr 2024 kündigt Kürzungen im Rahmen des Inklusionsfördergesetzes an, wobei dies vor allem die Finanzierung der Schulassistenzen betrifft (vgl. https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/schule-inklusion-sparen-100.html).

Didem Duygu Kuvvetli (Von Studierende für Studierende)

Als Folge der steigenden Anzahl der Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf an Regelschulen werden Schulassistenten:innen für die Integration dieser in den Regelunterricht dringend benötigt. Schüler:innen mit festgestelltem und diagnostiziertem Förderbedarf haben gesetzlich einen Anspruch darauf, eine Regelschule zu besuchen und dafür eine Eingliederungshilfe zu bekommen (vgl. https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_8/__35a.html). So steigt nicht nur der Bedarf, sondern ebenso die Kosten, um dem nachzugehen. Aufgrund dessen sorgen die geplanten Kürzungen im Haushaltsentwurf, welches Auskunft über die festgelegten Einnahmen und Ausgaben des Bundes jährlich gibt, für Unruhe, denn mit den Geldern werden vor allem Schulassistenzen finanziert. Bei einer Kürzung kommt laut dem Geschäftsführer des Städtetages NRW, Helmut Dedy, das gesamte System ins Wanken, denn „das bedeutet […], dass […] die Leute verloren gehen, ohne die das Ganze nicht funktioniert, das sind nämlich die Schulassistenen:innen“ (https://www.staedtetag-nrw.de/presse/pressemeldungen/2023/geplante-haushaltskuerzungen-system-inklusion-droht-zu-wanken).

Die Aufgabenbereiche der Schulassistenz sind sehr vielschichtig. Zum einen unterstützen sie im Bereich der Teilhabe im Unterricht. Zum anderen unterstützen sie die Kinder, indem sie sie auf dem Schulgelände, im Schulgebäude und in den Klassenzimmern begleiten und bei der Orientierung helfen (vgl. https://www.plsw.de/kinder-familie/schulassistenz/). Aufgrund der Vielfältigkeit der Schüler:innen sind die Schulassistenzen erforderlich, denn ohne können die Lehrkräfte den individuellen Anforderungen und Bedürfnissen der Kinder nicht gerecht werden.

Ob und wie viel Geld letztendlich dann doch gekürzt wird, steht noch offen. Die finale Entscheidung hängt vom Ergebnis der Überprüfungen des bisherigen Haushaltsentwurfs, wieviel die Kommunen wofür ausgeben, ab (vgl. https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/schule-inklusion-sparen-100.html).